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Rathaus

Kommunalwahl 2020

Hier finden Sie alle wichtigen Informationen rund um die Kommunalwahl 2020.

Amtliche Vordrucke Kommunalwahl 2020

Informationen für sehbehinderte und blinde Wahlberechtigte

Ihr Wahlhilfepaket mit einer Schablone und einer CD mit Informationen und Hinweisen erhalten Sie, wenn Sie in Westfalen oder Lippe wohnen beim Blinden- und Sehbehindertenverein Westfalen unter Telefon 0231 / 557590-0 oder Mail an info@bsvw.de.

Weitere Informationen finden Sie unter www.bsvw.org der direkt im Wahlamt der Orgelstadt Borgentreich unter der Telefonnummer 05643 809-31 oder 05643 809-28.

Briefwahl

Sollten Sie am Tag der Wahl daran gehindert sein Ihr Wahllokal aufzusuchen (beispielsweise durch Krankheit oder Urlaub), können Sie durch die Beantragung der Briefwahl Ihr Wahlrecht ausüben. Hierzu gibt es mehrere Möglichkeiten:

Die Möglichkeit die Briefwahlunterlagen online zu beantragen bestand nur bis zum 08.09.2020 um 12 Uhr.

Sie können die Briefwahlunterlagen durch das Ausfüllen der Rückseite Ihrer Wahlbenachrichtigung beantragen. Senden Sie den Antrag in einem frankierten Umschlag zurück an die dort angegebene Adresse der Orgelstadt Borgentreich. Sie können den Antrag aber auch außerhalb der Geschäftszeiten in den Briefkasten rechts neben den Haupteingang des Rathauses einwerfen.

Die Wahlbenachrichtigungskarten für die Kommunalwahlen werden ab dem 10. August 2020 an alle Wahlberechtigten versandt.

Sie können Ihre Briefwahlunterlagen aber auch persönlich im Briefwahlbüro beantragen, ausfüllen und die Unterlagen mitnehmen oder auch sofort Ihre Stimme abgeben und den Stimmzettel (im blauen Wahlumschlag mit unterzeichnetem Wahlschein im roten Wahlbriefumschlag) direkt in die Briefwahlurne einwerfen. Die Coronaschutzmaßnahmen entsprechend der Coronaschutzverordnung sind einzuhalten.

Wenn eine andere Person den Antrag auf Briefwahlunterlagen für Sie stellen soll, benötigt diese Person eine Vollmacht. Die Wahlunterlagen werden aber nur an Sie persönlich ausgehändigt oder zugesandt.

Letzter Termin für die Bearbeitung eines Antrags auf Briefwahl ist der Freitag vor der Wahl (11.09.2020), 18.00 Uhr. Die Zusendung der Briefwahlunterlagen per Post ist dann aufgrund der Beförderungszeiten nicht mehr möglich. Sie müssen diesen Antrag persönlich beim Wahlamt stellen und die Briefwahlunterlagen mitnehmen.

Hinweise für von der Meldepflicht befreite Unionsbürger

Sie wollen an den Kommunalwahlen am 13.09.2020 teilnehmen, sind aber als Unionsbürger von der Meldepflicht in Borgentreich befreit? Dann lesen Sie bitte weiter. An den Kommunalwahlen kann nur teilnehmen, wer in ein Wählerverzeichnis eingetragen ist.

Staatsangehörige eines Mitgliedstaates der Europäischen Union (Unionsbürger/innen), die bei ihrer Meldebehörde am 35. Tag vor der Wahl (Stichtag) für eine Wohnung, bei mehreren Wohnungen für die Hauptwohnung gemeldet sind, werden bei Vorliegen der wahlrechtlichen Voraussetzungen von Amts wegen in das Wählerverzeichnis eingetragen.

Wahlberechtigte Unionsbürger, die wegen Befreiung von der Meldepflicht nicht bei der Meldebehörde gemeldet sind, werden nur auf Antrag in das Wählerverzeichnis eingetragen.

Die Voraussetzung dafür ist, dass sie gemäß §§ 7 und 8 des Kommunalwahlgesetzes am Wahltag

  • das sechzehnte Lebensjahr vollendet haben,
  • seit mindestens dem 16. Tag vor dem Wahltag ununterbrochen in der Gemeinde, bei Kreiswahlen im Kreis, eine Wohnung, bei mehreren Wohnungen die Hauptwohnung innehaben, oder sich sonst gewöhnlich aufhalten und keine Wohnung außerhalb des Wahlgebietes haben,
  • in der Bundesrepublik Deutschland nicht vom Wahlrecht ausgeschlossen sind.

Der Antrag muss den Familiennamen, Vornamen, das Geburtsdatum, den Geburtsort und die Anschrift sowie die Staatsangehörigkeit enthalten und muss persönlich und handschriftlich unterzeichnet sein. Im Rahmen des Antrags ist eine Versicherung an Eides statt abzugeben, dass der Antragsteller in der Gemeinde, bei Kreiswahlen im Kreis, am Wahltag seit mindestens dem 16. Tag vor der Wahl ununterbrochen eine Wohnung, bei mehreren Wohnungen eine Hauptwohnung innehaben wird. Ferner ist an Eides statt eine Erklärung über seine Staatsangehörigkeit und über seine Anschrift in der Gemeinde abzugeben. Auf Verlangen sind ein gültiger Identitätsausweis und ein Nachweis über die Wohnung und den Zeitpunkt des Innehabens der Wohnung vorzulegen.

Der Antrag muss spätestens am 28.08.2020 (16. Tag vor dem Wahltag) bei der Orgelstadt Borgentreich eingehen. Einem später eingehenden Antrag kann nicht mehr entsprochen werden.

Die entsprechenden Antragsvordrucke werden von der Gemeinde bereitgehalten.

Die zuständige Gemeinde, an die der Antrag zu richten ist, ist die Gemeinde, in der der Unionsbürger seine Wohnung, bei mehreren Wohnungen in Deutschland seine Hauptwohnung innehat.

Die Anträge können ab dem 10. August 2020 während der allgemeinen Öffnungszeiten (montags bis freitags von 08:00 Uhr bis 12:30 Uhr und montags bis donnerstags von 14:00 bis 16:00 Uhr) bei der Orgelstadt Borgentreich, gestellt werden.

Votemanager Wahlinformations-App

Mit der VoteManager-App können Sie sich über die Borgentreicher Wahlergebnisse und weiterer rund 320 Behörden informieren. Die Daten kommen live aus den Datenbanken der Wahlämter und werden in Form von Tabellen und Grafiken aufbereitet.

Für Android und iOS verfügbar

Das App ist derzeit für die mobilen Betriebssysteme Android (Phone und Tablet) sowie iPhone, iPad und iPod in den jeweiliges App-Stores kostenfrei verfügbar.

Folgende Vorteile bieten sich durch diese App:

  • Optimierte Bedienbarkeit für mobile Geräte
  • Überregionaler Zugriff auf Wahlergebnisse von rund 320 Behörden
  • Sitzverteilungsrechner mit den in Deutschland üblichen Sitz­berech­nungs­ver­fahren (d'Hondt, Hare-Niemeyer und Sainte-Laguë/Schepers).

Die App "VoteManager" ist kostenfrei verfügbar für

Wahlergebnisse

Wie hat Borgentreich gewählt?

Die Ergebnisse aktueller und vergangener Wahlen finden Sie auf der Wahlergebnisseite oder nutze Sie dazu die Votemanager-App.

Unter der Adresse https://www.wahlergebnisse.nrw.de/ präsentiert der Landeswahlleiter für NRW verschiedenste Wahlergebnisse. Das Informationsangebot umfasst neben den aktuellen Daten zum Vergleich auch Ergebnisse der letzten Wahlen.